Kopfzeile

Inhalt

Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung Leibstadt vom 4. Juni 2021

4. Juni 2021

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Gemeinde Leibstadt veröffentlicht. Hinsichtlich der dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse kann zwecks Einreichung eines Referendumsbegehrens bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Einwohnergemeinde

  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. November 2020; Genehmigung
  2. Rechenschaftsbericht 2020; Genehmigung
  3. Verwaltungsrechnung 2020; Genehmigung
  4. Beschlussfassung über den Beitritt zum Gemeindeverband Kreisprimarschule Leibstadt/Full-Reuenthal und über dessen Satzungen; Genehmigung
  5. Beschlussfassung über den Beitritt zum Gemeindeverband „Oberstufe Kirchspiel“ und über dessen Satzungen sowie zur Auflösung des Gemeindeverbandes „Kreisbezirksschule Leuggern“ und zur Aufhebung des Gemeindevertrages Schulkreis Kirchspiel (REGOS); Genehmigung
  6. Zusatzkredit Fr. 30‘000.-- zum Planungskredit für Sanierungsarbeiten in der Bernowa-Halle; Genehmigung
  7. Festlegung Gemeinderatsbesoldung Amtsperiode 2022/2025; Genehmigung
  8. Gemeinsame Verwaltung Leibstadt und Full-Reuenthal, Erhöhung Stellenplan um 85 %; Genehmigung

Sämtliche Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

Ortsbürgergemeinde

  1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 13. November 2020; Genehmigung
  2. Verwaltungsrechnung 2020; Genehmigung

Sämtliche Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

Ablauf der Referendumsfrist: 7. Juli 2021

Gemeinderat Leibstadt